CE-Konformitätserklärung

Die CE-Kennzeichnung zeigt an, dass ein Produkt den dem Hersteller auferlegten Anforderungen der Gemeinschaft entspricht.

  • Mit der CE-Kennzeichnung eines Produkts erklärt der Verantwortliche, dass
    • das Produkt allen anzuwendenden Gemeinschaftsvorschriften entspricht und
    • die entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurden.
Mit der CE-Kennzeichnung wird die Konformität mit allen Verpflichtungen bescheinigt, die der Hersteller in Bezug auf ein Produkt aufgrund der Gemeinschaftsrichtlinien hat, in denen ihre Anbringung vorgesehen ist. Mit der Anbringung an einem Produkt bekundet die natürliche bzw. juristische Person, die die Anbringung der CE-Kennzeichnung vorgenommen oder veranlasst hat, dass das Produkt allen geltenden Vorschriften entspricht und es den vorgeschriebenen Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurde. Daher dürfen die Mitgliedstaaten das in Verkehr bringen oder die Inbetriebnahme von mit der CE-Kennzeichnung versehenen Produkten nicht einschränken, es sei denn, die Maßnahmen sind gerechtfertigt, weil das Produkt nachweislich nicht konform ist.

Die Richtlinien, die das Anbringen der CE-Kennzeichnung vorsehen, sind überwiegend nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfasst, was jedoch für die Anwendung der CE-Kennzeichnung an sich nicht relevant ist. Die CE-Kennzeichnung kann als rechtsgültige Konformitätskennzeichnung in die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft Eingang finden, wenn:

  • das Verfahren der vollständigen Harmonisierung angewandt wird, das heißt alle abweichenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften, die die gleichen öffentlichen Belange wie die Richtlinie abdecken, untersagt sind, und
  • die Richtlinie Konformitätsbewertungsverfahren gemäß dem Beschluss 93/465/EWG des Rates vorsieht
In der Regel sehen alle Richtlinien nach dem neuen Konzept die Anbringung der CE-Kennzeichnung vor. In besonders begründeten Fällen kann eine Richtlinie zur vollständigen Harmonisierung, die sich nach dem Beschluss 93/465/EWG richtet, anstelle der CE-Kennzeichnung auch eine andere Kennzeichnung vorsehen.

Da alle Produkte, für die Richtlinien nach dem neuen Konzept gelten, mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, dient diese nicht zu kommerziellen Zwecken. Ebenso wenig handelt es sich dabei um ein Ursprungszeichen, da sie nicht angibt, dass das Produkt in der Gemeinschaft hergestellt wurde.

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